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20.11.2020

Update: COVID-19 im November

Fachinformationen und aktualisierte Empfehlungen der Behörden.

Rechtliches Q&A: Aktuelle arbeitsrechtliche Informationen und Arbeitshilfen

Ist eine Lohnfortzahlung geschuldet, wenn ein Mitarbeitender an Corona erkrankt? Erhält ein Elternteil Erwerbsersatz, wenn die Drittbetreuung der Kinder wegfällt und der Vater oder die Mutter deswegen freinehmen muss? Wer kommt für den Arbeitsausfall aus, wenn ein Mitarbeiter oder eine Mitarbeiterin die Quarantänepflicht nicht selber verschuldet hat? – CURAVIVA Schweiz beantwortet arbeitsrechtliche Fragen im Q&A.

Aktualisierte Empfehlungen des SECO: Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz

Per 30. Oktober 2020 hat das SECO hat das Merkblatt für Arbeitgeber aktualisiert:

Aktualisierte Empfehlungen des BAG für sozialmedizinische Institutionen wie Alters- und Pflegeheime

Die BAG-Empfehlungen wurden per 26. Oktober 2020 umfassend aktualisiert und richten sich nicht mehr direkt an Institutionen für Menschen mit Behinderung. Ihnen wird empfohlen diejenigen Empfehlungen in ihr Schutzkonzept aufnehmen, die ihre Bewohnerinnen und Bewohner am besten schützen.

Die Empfehlungen des BAG sind stets mit den kantonalen Vorgaben für Pflege- und soziale Institutionen abzustimmen. Letztere haben Vorrang. Die Kantone können zusätzliche oder unter Umständen sogar abweichende Kriterien definieren, zum Beispiel in den Bereichen Besucherregelung, Neuaufnahmen, Vorgehen beim konkreten Verdachts- bzw. bestätigtem Fall, Regelung zur Quarantäne (auch im Zusammenhang mit Personalmangel).

Maskenpflicht in sozialen Institutionen

Das BAG hat bezüglich Maskenpflicht für Kinder und Jugendliche sowie Menschen mit Behinderung präzisiert, dass diese in öffentlich zugänglichen Innenräumen zu verstehen ist und aufgehoben werden kann, wenn die Betreuung dadurch wesentlich erschwert wird. Zudem bestätigt das BAG, dass die Empfehlungen zur «Quarantäne bei Kindern und Eltern» sinngemäss auf Situationen in Wohnheimen von Kinder und Jugendlichen anwendbar sind.

Auch wenn das BAG betont, dass weitergehende kantonale Vorschriften möglich und zulässig seien, ist CURAVIVA Schweiz der Ansicht, dass eine Maskenpflicht innerhalb der privaten Wohn- und Lebensräume der Bewohnenden von Institutionen unverhältnismässig und diskriminierend gegenüber anderen Formen von privaten Lebensgemeinschaften ist.

Erweiterung der Kurzarbeit

Anfang Dezember 2020 soll das Bundesparlament über die Möglichkeit der Aufhebung der maximalen Bezugsdauer von Kurzarbeits-entschädigungen (KAE) bei mehr als 85 Prozent Arbeitsausfall befinden. Weiter soll der Anspruch auf KAE für Personen in befristeten Arbeitsverhältnissen und für Personen in einem Lehrverhältnis vom Bundesrat ermöglicht werden. Darüber hinaus soll die Karenzzeit von ein bis drei Tagen beim Bezug von KAE vom Bundesrat vollständig aufgehoben werden können. So soll dieser Selbstbehalt der Betriebe (Schadensminderungspflicht) zulasten der ALV den Arbeitgebern vollständig erlassen werden können.

Aufgebot für den Zivilschutz

Dies ermöglicht Gesundheitseinrichtungen – darunter auch Alters- und Pflegeheime – rasche Unterstützung durch den Zivilschutz (Entlastung des Pflegepersonals, Verstärkung von Contact-Tracing und -Testing, Unterstützung im Bereich der Logistik und der Führung). Kontaktstellen für die Pflegeinstitutionen und Spitäler werden die zuständigen kantonalen Zivilschutzbehörden sein.

Einsatz der sanitären Truppen

Anfang Dezember wird das Bundesparlament einen erneuten Einsatz der Armee im Assistenzdienst diskutieren, um die zivilen Spitaleinrichtungen bei der Grund- und Behandlungspflege und bei der Erweiterung der Kapazitäten ihrer Intensivpflegestationen zu unterstützen. Auch sollen die Soldaten infektiöse Patientinnen und Patienten transportieren. Kontaktstellen für die Pflegeinstitutionen und Spitäler werden die zuständigen kantonalen Behörden sein.


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