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04.09.2017

Rechtlich korrekt: Reglemente zur Internetnutzung und zum Recht am eigenen Bild

Richtlinien und Musterreglemente.

Im Betriebsalltag tauchen in Zusammenhang mit der Nutzung moderner Kommunikationsmittel (Internet, WLAN, Smartphones etc.) immer wieder rechtliche Unsicherheiten auf. Gleiches gilt für die Frage, ob und unter welchen Bedingungen Bild- und Tonaufnahmen, insbesondere von Bewohnerinnen und Bewohnern, zulässig sind und wie diese verwendet werden dürfen.

Klarheit schaffen die neuen Arbeitsinstrumente, welche CURAVIVA Schweiz, INSOS Schweiz und senesuisse unter Mitwirkung ihrer Rechtsberater Christian Streit und Hans-Ulrich Zürcher gemeinsam erarbeitet haben. Unter diesem Link finden sich folgende Dokumente:

  • Musterreglement über die Nutzung elektronischer Kommunikationsmittel durch Mitarbeitende
  • Musterreglement über die Nutzung elektronischer Kommunikationsmittel durch Bewohnerinnen und Bewohner (steht auch in Leichter Sprache zur Verfügung)
  • Richtlinien für Bild- und Tonaufnahmen in der Institution
  • Einwilligungserklärung zur Verwendung von Bild- und Tonaufnahmen (steht auch in Leichter Sprache zur Verfügung)

Diese Musterdokumente decken die wichtigen Aspekte ab und beantworten häufig gestellte Fragen. Die Verwendung privater Geräte am Arbeitsplatz (ohne Nutzung der Infrastruktur der Institution) ist nicht erfasst und muss, soweit nötig, im Personalreglement oder Arbeitsvertrag geregelt werden (vgl. Richtlinien für Bild- und Tonaufnahmen, Ziffer IV).  

Die Musterdokumente sind auf die spezifischen Verhältnisse der einzelnen Institutionen anzupassen und allfällige massgebende Veränderungen erneut juristisch zu prüfen. Die Rechtsberatungen von CURAVIVA Schweiz, INSOS Schweiz und senesuisse stehen in diesem Fall gerne zur Verfügung.

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