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17.04.2018

Datenschutz DSGVO und DSG

Die Schweiz steht im Bereich des Datenschutzes vor wichtigen Veränderungen.

Die Schweiz steht im Bereich des Datenschutzes vor wichtigen Veränderungen. Auch die Betriebe im Gesundheits- und Sozialbereich werden dadurch betroffen sein.

Erste mögliche Veränderungen ergeben sich aus der Datenschutz-Grundverordnung der Europäischen Union (DSGVO), welche am 25. Mai 2018 in Kraft tritt. Ziel der Verordnung ist es, EU-weit einheitliche, an die technologische Entwicklung angepasste Regeln zu schaffen und den Schutz der personenbezogenen Daten der Bürgerinnen und Bürger zu gewährleisten. Die DSGVO gilt nicht nur in der EU, sondern hat exterritoriale Wirkung und kann auch Schweizer Unternehmen betreffen.

Institutionen, welche nicht aktiv auf den europäischen Markt zielen, unterliegen der DSGVO nicht. Aktiv auf den europäischen Markt zielen heisst: Angebote in einer Sprache verfassen, welche nicht einer der Landessprachen der Schweiz entsprechen, oder Preise in Euro anzugeben. Einen Zugriff auf die Webseite aus der EU alleine genügt nicht, um in den Anwendungsbereich zu fallen. Zu der Frage ob Schweizer Unternehmen, welche europäische Staatsbürgerinnen oder Staatsbürger bzw. Grenzgängerinnen oder Grenzgänger unter ihren Angestellten haben, auch vom DSGVO betroffen sind, kursieren verschiedene Informationen. Abklärungen von CURAVIVA Schweiz beim Eidgenössischen Datenschutz- und Öffentlichkeitsbeauftragten (EDÖB) haben jedoch ergeben, dass Betriebe dadurch nicht von der DSGVO betroffen seien.

Handlungsbedarf besteht insbesondere bei Betrieben:

  • welche eine Niederlassung in der EU verfügen. Dies ist vor allem bei Institutionen in Grenzkantonen möglich. Es kann sich dabei um interne Abteilungen wie Rechenzentren, die Buchhaltung oder Produktionsstätten, aber auch Zweigstellen oder Agenturen handeln.
  • welche im Rahmen der eigenen Homepage Tracking- und Profiling- Instrumente einsetzen. Aufgrund der aktuellen Unsicherheit ist zu empfehlen, europäische Besuchende vom Tracking und Profiling auszunehmen.

Auch in der Schweiz ist ein entsprechendes Gesetz bei der Totalrevision des Bundesgesetzes über den Datenschutz (DSG) geplant, welches dieselben Ziele verfolgt. Dieses soll ab Mitte 2019 Gültigkeit erlangen. CURAVIVA Schweiz begleitet die Gesetzesrevision und wird die Branche über die laufende Entwicklung informieren.

Weitere Information

Information des Bundes zur DSGVO

Faktenblatt economiesuisse zur DSGVO

INSOS-Artikel zum Datenschutz DSGVO und DSG_Ausgabe März

Jusletter von Christian Peter zu DSGVO und DSG zu Schweizer Spitälern, Praxen, Heimen und Spitex

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