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07.06.2017

Angaben zur Tätigkeit der Institutionen für Menschen mit Behinderung

CURAVIVA Schweiz bedauert die Ablehnung der Motion 16.4020 von Ständerat Joachim Eder.

Gemäss der Motion 16.4020 hätten die Leistungserbringer im Behindertenbereich den Behörden Angaben für eine gesamtschweizerische Statistik zur Verfügung stellen müssen. Der Bund hätte die Daten erhoben und für eine gesamtschweizerische Kohärenz gesorgt. Die Daten wären dem Bund kostenlos durch die Kantone zur Verfügung gestellt worden.

Die Motion war am 7. März 2017 vom Ständerat angenommen – aber vom Nationalrat am 7. Juni 2016 abgelehnt worden. CURAVIVA Schweiz hatte am 10. Mai 2017 über diese Motion positiv Stellung genommen.

In den meisten Kantonen sind heute die Institutionen für Menschen mit Behinderung gehalten, Angaben zu ihrer Tätigkeit zu machen. Die Annahme der Motion hätte die koordinierte Erhebung einer homogenen Datenlage und dadurch die Schaffung einer kohärenten Statistik ermöglicht. Dabei wäre natürlich darauf zu achten gewesen, dass der entsprechend administrative Aufwand für die Institutionen möglichst gering bleibt, damit sie bei der Erfüllung ihrer Aufgaben zugunsten der Menschen mit Behinderung nicht beeinträchtigt werden.

CURAVIVA Schweiz bedauert, dass der Nationalrat heute dem Ständerat nicht gefolgt ist und die Motion Eder 16.4020 nicht angenommen hat. Jedoch hat der nationale Dachverband ein gewisses Verständnis dafür, dass die Rücksicht auf mögliche Schwierigkeiten bei der Kompetenzabgrenzung zwischen Bund und Kantonen zur Ablehnung der Motion geführt hat.

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