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29.06.2021

Kantonale Heimplanungen im Altersbereich

Der Bundesrat verstärkt die Anforderungen an Wirtschaftlichkeit und Qualität der Institutionen.

Am 23. Juni 2021 entschied der Bundesrat, die Anforderungen für die Planung der Pflegeinstitutionen zu vereinheitlichen. In diesem Zusammenhang ist eine Prüfung der Wirtschaftlichkeit und der Qualität der Erbringung der Pflegeleistungen vorgesehen:  

  • Die Wirtschaftlichkeit der Leistungserbringung ist in angemessener Weise zu berücksichtigen. Das gilt für die Pflegeheimplanung und die Regelung der Restfinanzierung der Krankenpflege in der Pflegeinstitutionen. Da die Kantone als Restfinanzierer im Endeffekt die Konsequenzen einer unwirtschaftlichen Erbringung der Pflegeleistungen durch Institutionen tragen, hat der Bundesrat jedoch auf nähere Bestimmungen zur Wirtschaftlichkeitsprüfung bei Pflegeinstitutionen in den bundesrätlichen Planungskriterien verzichtet.
  • An die Qualität der Pflegeinstitutionen (Strukturen, Prozesse sowie Ergebnisse) werden klare Mindestanforderungen aufgestellt: Erforderliches qualifiziertes Personal, Qualitätsmanagementsystem, Berichts und Lernsystem, Anschluss zu einem Meldungsnetzwerk von unerwünschten Ereignissen, Ausstattung zur Teilnahme an nationalen Qualitätsmessungen, Ausstattung zur Gewährleistung der Medikationssicherheit. Die Kantone können weitere Anforderungen aufstellen. Die bundesrätlichen Qualitätsmindestanforderungen können als Voraussetzungen herangezogen werden, um eine Umsetzung der seit dem Frühling 2021 erforderlichen Qualitätsverträgen zwischen Verbänden der Leistungserbringer und der Krankenversicherern zu erleichtern.

Die neuen Bestimmungen zur kantonalen Planung der Pflegeinstitutionen im Altersbereich treten per 1. Januar 2022 in Kraft.

Änderung der KVV (PDF, 313 kB, 22.06.2021)

Erläuternder Bericht zur Änderung der KVV und KLV (PDF, 571 kB, 23.06.2021)

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