CURAVIVA Schweiz - Home

09.07.2019

Das EDI erhöht OKP-Beiträge für Pflegeheime

CURAVIVA Schweiz wird die Anpassungen der KLV im Detail prüfen.

CURAVIVA Schweiz begrüsst den Entscheid des Eidgenössischen Departements des Innern (EDI), im Rahmen der Anpassungen der Krankenpflege-Leistungsverordnung (KLV) den Beitrag der Krankenversicherer an die stationären Pflegeleistungen um 6.7% zu erhöhen. Berechnungen haben ergeben, dass die Beiträge mit der Einführung der neuen Pflegefinanzierung zu tief angesetzt wurden. Die Korrektur ist somit nötig.

Allerdings muss die vorliegende Anpassung als Kosmetik betrachtet werden: Denn noch immer ist die Restfinanzierung nicht in allen Kantonen sauber geregelt, weshalb den Leistungserbringern trotzdem weiterhin Finanzierungslücken drohen. Die Kantone sind daher aufgefordert, die Entlastung, die sich für sie durch die Erhöhung der OKP-Beiträge ergibt, für die Schliessung dieser Lücken zu nutzen. Konsequenterweise stehen die Kantone als Restfinanzierer auch in der Pflicht, die mit den Anpassungen der KLV vorgesehene Kürzung der OKP-Beiträge an die ambulante Pflege zu kompensieren. Unabhängig von dieser Korrektur fordert CURAVIVA Schweiz eine regelmässige Überprüfung und – bei Bedarf – Anpassung der OKP-Beiträge.

Überraschend ist aus Sicht von CURAVIVA Schweiz, dass das EDI im Rahmen der KLV-Teilrevision die Kompetenzen des Pflegepersonals bereits jetzt erweitert und damit der Pflegeinitiative und dem Indirekten Gegenvorschlag der SGK-N vorgreift.

Positiv zu werten ist schliesslich die Definition der Mindestanforderungen an die Instrumente der Pflegebedarfserfassung, die zu einer schweizweiten Gleichbehandlung führen soll.

CURAVIVA Schweiz wird insbesondere die Anpassungen der KLV zu den Kompetenzen des Pflegepersonals und der Pflegebedarfserfassungsinstrumente analysieren und über die Auswirkungen auf betrieblicher Ebene im Detail informieren.

Medienmitteilung des EDI

Stellungnahme CURAVIVA Schweiz